Unverbindliche Übersetzung. Maßgeblich ist die polnische Fassung: Polityka Prywatności · Regulamin.

Nutzungsbedingungen der App Do-Do

1. Allgemeine Bestimmungen

Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der App Do-Do, die als progressive Web-App (PWA) über einen Internetbrowser zugänglich ist, einschließlich der Regeln für den Abschluss und die Erfüllung von Verträgen über elektronisch erbrachte Dienstleistungen und über das Abonnement sowie die Rechte und Pflichten der Nutzer. Die Identifikationsdaten des Anbieters sowie die Bedeutung der großgeschriebenen Begriffe ergeben sich aus Ziffer 2 (Begriffsbestimmungen).

Die Nutzungsbedingungen werden vor der Kontoerstellung kostenlos in einer Form zur Verfügung gestellt, die ihr Herunterladen, Speichern und Ausdrucken ermöglicht.

Die Nutzung der App, einschließlich der Kontoerstellung, gilt als Annahme dieser Nutzungsbedingungen. Der Vertrag über elektronisch erbrachte Dienstleistungen kommt mit der Kontoerstellung zustande und gilt auf unbestimmte Zeit.

2. Begriffsbestimmungen

Anbieter / Dienstleister — Biznesteka sp. z o.o. mit Sitz in Warschau, ul. Bluszczańska 65/26, 00-712 Warschau, Polen, eingetragen im Unternehmerregister des polnischen Landesgerichtsregisters (KRS), geführt vom Amtsgericht für die Hauptstadt Warschau, XII. Wirtschaftsabteilung des KRS, unter der KRS-Nummer 0000973333, NIP (Steuernummer): 7011089674, REGON: 522119694, Stammkapital: 5.000 PLN; E-Mail: kontakt@biznesteka.pl, Telefon: +48 508-034-721 (an Werktagen).

Nutzungsbedingungen — dieses Dokument.

App / Produkt / Do-Do — progressive Web-App (PWA), zugänglich über einen Internetbrowser, die die gemeinsame Organisation der Betreuung von Kindern ermöglicht.

Nutzer / Elternteil / Betreuungsperson — volljährige natürliche Person, die ein Konto anlegt und die App nutzt und bei der Registrierung oder der Annahme einer Einladung erklärt, dass ihr die elterliche Sorge für das Kind zusteht oder dass sie dessen gerichtlich bestellter gesetzlicher Vormund ist.

Anderer Elternteil / Mitelternteil — der andere der Elternteile/Betreuungspersonen, der Zugang zu demselben Kinderprofil hat.

Konto — individuelles Konto des Nutzers in der App, das im Registrierungsvorgang erstellt wird.

Kind / Kinderprofil — minderjährige Person, deren Daten von einem Elternteil/einer Betreuungsperson in die App eingegeben werden. Das Kind ist kein Nutzer, legt kein Konto an, akzeptiert die Nutzungsbedingungen nicht und ist nicht Partei der auf ihrer Grundlage geschlossenen Verträge.

Karten — Einträge zu Aufgaben, Ausgaben und Terminen, die von den Eltern auf der gemeinsamen Tafel erstellt werden.

Übergabe — im Kalender markierter Tag des Betreuungswechsels, mit optionaler Liste der zu übergebenden Dinge; Nachrichten zwischen den Eltern zur Übergabe werden im Rahmen der normalen Kommunikation (Nachrichten) in der Karte ausgetauscht.

Ereignisprotokoll — unveränderliche, nur am Ende fortgeschriebene (append-only) Aufzeichnung der Kommunikation (Nachrichten), der finanziellen Abrechnungen sowie des Änderungsverlaufs der Karten zwischen den Eltern, einschließlich der Karten zur Übergabe.

KI-Vorschläge — optionale, standardmäßig deaktivierte Funktion der App, die der Nutzer selbst in den Einstellungen aktiviert und die das Sprachmodell Claude (Anthropic) nutzt, um Felder einer Karte auszufüllen sowie Zusammenfassungen und Hinweise zu erstellen — siehe Ziffer 10.

Nutzerinhalte — alle Daten, Nachrichten, Karten, Dokumente, Fotos und sonstigen Materialien, die ein Elternteil in die App eingibt.

Abonnement — kostenpflichtiger Zugang zu den Funktionen der App, der einen kostenlosen Testzeitraum nach der Kontoerstellung und danach eine einmalige Zahlung für den Zugangszeitraum gemäß der zum Zeitpunkt des Kaufs in der App verfügbaren Preisliste umfasst; das Abonnement verlängert sich nicht automatisch — siehe Ziffer 7.

Verbraucher — Nutzer, der Verbraucher im Sinne von Art. 22¹ des polnischen Zivilgesetzbuchs ist, einschließlich einer natürlichen Person, die einen Vertrag in unmittelbarem Zusammenhang mit ihrer gewerblichen Tätigkeit abschließt, wenn sich aus dem Inhalt dieses Vertrags ergibt, dass er für diese Person keinen beruflichen Charakter hat (Art. 385⁵ des polnischen Zivilgesetzbuchs).

Höhere Gewalt — äußeres, von den Parteien unabhängiges Ereignis, das nicht vorhersehbar war und nicht verhindert werden konnte.

DSGVO — Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016.

3. Technische Voraussetzungen und Funktionsumfang der App

Für die Nutzung der App sind erforderlich: ein aktueller Internetbrowser, der die Funktionen progressiver Web-Apps (PWA) unterstützt, sowie ein Internetzugang.

Die App umfasst insbesondere: einen gemeinsamen Betreuungskalender im Wechselmodell mit Kennzeichnung der Übergabetage, ein Kommunikationsmodul (Nachrichten), finanzielle Abrechnungen zwischen den Eltern, das Kinderprofil, eine Datenexportfunktion sowie KI-Vorschläge.

Umfang und Funktionsweise einzelner Funktionen können sich mit der Weiterentwicklung der App ändern; der Anbieter behält sich das Recht vor, Funktionen zu ändern, neue einzuführen und solche einzustellen, die technisch oder wirtschaftlich nicht mehr gerechtfertigt sind — unter Wahrung der Rechte der Verbraucher bei Änderungen digitaler Dienstleistungen und der Nutzungsbedingungen. Der Anbieter behält sich zudem technische Unterbrechungen vor, die für Wartung, Aktualisierung oder die Sicherheit der App erforderlich sind.

4. Bedingungen der Nutzung der App — Eltern/Betreuungspersonen

Die App ist ausschließlich für volljährige Personen bestimmt — die Kontoerstellung erfordert die Bestätigung der Volljährigkeit des Nutzers. Der Anbieter stützt sich insoweit auf die Erklärung des Nutzers und führt keine zusätzliche Altersprüfung durch; besteht der begründete Verdacht, dass ein Konto entgegen dieser Erklärung von einer minderjährigen Person angelegt wurde, kann der Anbieter dieses Konto sperren oder schließen.

Mit der Kontoerstellung oder der Annahme einer Einladung zum Kinderprofil erklärt der Nutzer, dass ihm die elterliche Sorge für das Kind zusteht oder dass er dessen gerichtlich bestellter gesetzlicher Vormund ist. Der Anbieter prüft weder formell die Berechtigung des Nutzers zur Betreuung des Kindes noch die Berechtigung der Einladung des anderen Elternteils/der anderen Betreuungsperson — die Verantwortung für die Richtigkeit dieser Erklärung sowie dafür, dass die Nutzung der App mit geltenden gerichtlichen Entscheidungen über die elterliche Sorge oder den Umgang vereinbar ist, liegt ausschließlich beim Nutzer.

Zugang zu einem Kinderprofil haben ausschließlich zwei Elternteile/Betreuungspersonen, die bei der Kontoerstellung angegeben und von ihnen eingeladen wurden. Die App sieht keinen Zugang weiterer Dritter zum Konto vor.

5. Registrierung, Konto und Einladung des anderen Elternteils

Das Konto wird über das Registrierungsformular (E-Mail-Adresse und Passwort) oder über die Anmeldung mit einem Google-Konto angelegt.
Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Daten anzugeben und seine Zugangsdaten geheim zu halten; der Anbieter speichert Passwörter der Nutzer nicht in lesbarer Form.
Die Deinstallation der App vom Gerät ist nicht gleichbedeutend mit der Löschung des Kontos.
Der erste Elternteil, der den anderen Elternteil/die andere Betreuungsperson zum Kinderprofil einlädt, übermittelt die Einladung an dessen E-Mail-Adresse oder in Form eines einmaligen Einladungslinks. Bei einer Einladung per E-Mail wird die eingeladene Person darüber informiert, zusammen mit einem Verweis auf diese Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung — noch bevor sie ein Konto anlegt und diese akzeptiert; bei Übermittlung nur des Einladungslinks erfolgt der Verweis auf die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung auf dem Bildschirm zur Annahme der Einladung, vor der Kontoerstellung.
Der Anbieter kann die Kontoerstellung verweigern oder ein bestehendes Konto sperren, wenn der begründete Verdacht eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen besteht, einschließlich der Angabe falscher Daten oder der rechtswidrigen Nutzung der App.
Der Nutzer darf Rechte oder Pflichten aus den Nutzungsbedingungen nicht übertragen und sein Konto ohne vorherige Zustimmung des Anbieters keinem Dritten zur Verfügung stellen — dies gilt nicht für die Gewährung des Zugangs zum Kinderprofil an den anderen Elternteil/die andere Betreuungsperson nach den in diesen Nutzungsbedingungen beschriebenen Regeln.

6. Charakter der gemeinsamen Aufzeichnung (Ereignisprotokoll, Karten, Nachrichten)

Die App ist als gemeinsamer Raum zweier Elternteile/Betreuungspersonen konzipiert, die dasselbe Kind betreuen. Nachrichten, Karten (einschließlich solcher zur Übergabe) sowie Abrechnungseinträge werden im Ereignisprotokoll gespeichert, das die gemeinsame Historie der Absprachen zwischen den Eltern bildet. Das bedeutet insbesondere:

von einem Elternteil eingegebene Inhalte werden Teil der gemeinsamen, für den anderen Elternteil zugänglichen Aufzeichnung und können nicht einseitig in einer Weise geändert oder gelöscht werden, die die Integrität der Aufzeichnung gegenüber dem anderen Elternteil verletzt, vorbehaltlich der Regeln zur Kontoschließung;
jede Änderung oder Ergänzung der Aufzeichnung wird mit Zeitpunkt und Kennung des Verfassers erfasst und bleibt historisch im Ereignisprotokoll erhalten;
diese Funktion soll den Eltern die Dokumentation von Absprachen zur Betreuung des Kindes erleichtern — die App vermittelt nicht bei der inhaltlichen Klärung dieser Absprachen und bewertet ihre Berechtigung nicht.

Bei der Kontolöschung sendet der Anbieter beiden Elternteilen Informationen über die Möglichkeit, das Ereignisprotokoll herunterzuladen, und eine Erinnerung, dass die Daten nach 12 Monaten gelöscht werden.

7. Abonnement und Zahlungen

Die Nutzung der Grundfunktionen der App erfordert ein aktives Abonnement. Nach der Kontoerstellung erhält der Nutzer einen kostenlosen Testzeitraum; nach dessen Ende ist der Zugang zu den Funktionen der App bis zur Zahlung des Abonnements gesperrt, ohne Verlust der im Konto und auf der gemeinsamen Tafel gespeicherten Daten.
Das Abonnement wird in Form einer einmaligen Zahlung für den Zugangszeitraum gemäß der zum Zeitpunkt des Kaufs in der App verfügbaren Preisliste erworben. Die Zahlungen werden über einen externen Zahlungsdienstleister (Przelewy24) abgewickelt und direkt vom Anbieter abgerechnet. Der Anbieter speichert keine Zahlungskartendaten des Nutzers. Den Online-Zahlungsdienst im Rahmen des Systems Przelewy24 für den Anbieter, einschließlich Kartenzahlungen, erbringt die PayPro S.A. mit Sitz in Posen (ul. Pastelowa 8, 60-198 Poznań, Polen), eingetragen im Unternehmerregister des polnischen Landesgerichtsregisters unter der KRS-Nummer 0000347935 — ein polnisches Zahlungsinstitut unter der Aufsicht der polnischen Finanzaufsichtsbehörde (Komisja Nadzoru Finansowego), eingetragen im Register der Zahlungsdienste unter der Nummer IP24/2014.
Das Abonnement ist der gemeinsamen Tafel der Eltern/Betreuungspersonen zugeordnet, die das jeweilige Kinderprofil nutzen, und nicht einem einzelnen Konto — die Zahlung des Abonnements durch einen Elternteil gewährt beiden Elternteilen, die diese Tafel nutzen, Zugang zu den bezahlten Funktionen.
Das Abonnement verlängert sich nicht automatisch — nach Ablauf des bezahlten Zeitraums wird der Zugang zu den Funktionen der App erneut bis zur nächsten Zahlung gesperrt, ohne Verlust der gespeicherten Daten.
Finanzielle Abrechnungen zwischen den Eltern (z. B. Erstattung eines Teils der Ausgaben für das Kind) erfolgen ausschließlich außerhalb der App, direkt zwischen den Eltern (BLIK, Banküberweisung). Die App ermöglicht es einem Elternteil, dem anderen Elternteil eine Bitte um Zahlung des Saldos zu senden — diese Funktion ist ausschließlich eine Benachrichtigung/Erinnerung — und hält die von den Eltern angegebenen Beträge und den Status der Abrechnungen fest; die App ist nicht Partei dieser Abrechnungen, vermittelt keine Geldübertragungen und haftet nicht für sie.
Preise werden in polnischen Złoty angegeben und enthalten die Mehrwertsteuer, sofern geltende Vorschriften nichts anderes bestimmen.

8. Vertragsmäßigkeit der digitalen Dienstleistung, Aktualisierungen und Reklamationen

Die App stellt im Umfang der vom Abonnement umfassten Funktionen eine digitale Dienstleistung im Sinne des polnischen Verbraucherrechtegesetzes vom 30. Mai 2014 dar. Der Anbieter gewährleistet die Vertragsmäßigkeit der App, insbesondere hinsichtlich Beschreibung, Funktionalität, Kompatibilität und Interoperabilität entsprechend diesen Nutzungsbedingungen und der auf der Website verfügbaren Beschreibung der App (Art. 43k des polnischen Verbraucherrechtegesetzes).

Während der Laufzeit des Abonnements stellt der Anbieter Aktualisierungen bereit, einschließlich Sicherheitsaktualisierungen, die zur Erhaltung der Vertragsmäßigkeit der App erforderlich sind; der Nutzer wird darüber in der App informiert.

Ist die App nicht vertragsgemäß, stehen dem Verbraucher die in Art. 43k–43q des polnischen Verbraucherrechtegesetzes genannten Rechte zu — insbesondere das Recht, die Herstellung der Vertragsmäßigkeit zu verlangen, und, falls dies nicht möglich ist oder unverhältnismäßige Kosten verursachen würde, das Recht, eine Minderung des Abonnementpreises für den Zeitraum der Vertragswidrigkeit zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Anbieter haftet für eine Vertragswidrigkeit, die zum Zeitpunkt der Bereitstellung der App bestand und innerhalb von zwei Jahren ab diesem Zeitpunkt offenbar wird.

Reklamationen wegen Vertragswidrigkeit der App sowie sonstige Reklamationen zum Betrieb der App oder des Abonnements können an die E-Mail-Adresse kontakt@biznesteka.pl gerichtet werden, unter Angabe einer Beschreibung des Problems und von Daten, die die Identifizierung des Kontos ermöglichen. Der Anbieter bearbeitet die Reklamation und antwortet innerhalb von 14 Tagen nach Eingang.

9. Widerrufsrecht

Einem Nutzer, der Verbraucher ist, steht das Recht zu, von einem im Fernabsatz geschlossenen Abonnementvertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss zurückzutreten — gemäß dem polnischen Verbraucherrechtegesetz vom 30. Mai 2014.
Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn der Anbieter die digitale Dienstleistung vollständig erbracht hat und der Nutzer vor deren Erbringung ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und zur Kenntnis genommen hat, dass er sein Widerrufsrecht verliert (Art. 38 Nr. 13 des polnischen Verbraucherrechtegesetzes).
Die Widerrufserklärung kann mit dem Muster in Anlage 1 zu diesen Nutzungsbedingungen oder in einer anderen eindeutigen schriftlichen Form abgegeben und an die E-Mail-Adresse kontakt@biznesteka.pl gesendet werden.
Bei wirksamem Widerruf erstattet der Anbieter die erhaltene Zahlung innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Erklärung unter Verwendung desselben Zahlungsmittels, das der Nutzer verwendet hat, sofern der Nutzer keiner anderen Art der Erstattung zugestimmt hat.
Die vorstehenden Regeln gelten für alle Abonnements, die direkt vom Anbieter über Przelewy24 abgerechnet werden.

10. KI-Vorschläge

KI-Vorschläge sind eine optionale, standardmäßig deaktivierte Funktion der App, die der Nutzer selbst in den Kontoeinstellungen aktivieren kann. Nach der Aktivierung nutzen die KI-Vorschläge das Sprachmodell Claude, bereitgestellt von Anthropic, um Felder einer Karte auf Grundlage des vom Nutzer eingegebenen oder diktierten Textes auszufüllen (z. B. Titel, Termin, Betrag) sowie eine tägliche Zusammenfassung der gemeinsamen Tafel und Hinweise bei sich überschneidenden Terminen zu erstellen. KI-Vorschläge schlagen ausschließlich Inhalte für Felder, Zusammenfassungen oder Hinweise vor — sie speichern selbst keine Daten; das Speichern einer Karte oder jeder Änderung erfordert eine gesonderte Handlung des Nutzers. Die näheren Grundsätze der Datenverarbeitung im Rahmen der KI-Vorschläge, einschließlich der Rechtsgrundlage und des Umfangs der übermittelten Daten, regelt die Datenschutzerklärung.

Bestätigungen und Informationen, die im Rahmen der KI-Vorschläge angezeigt werden, stellen keine Rechts-, Finanz-, medizinische oder psychologische Beratung dar und ersetzen keine Konsultation einer Fachperson. Der Nutzer ist für den Inhalt der von ihm eingegebenen Daten sowie für das Speichern der von den KI-Vorschlägen vorgeschlagenen Inhalte verantwortlich — der Anbieter haftet nicht für die Folgen der Verwendung der von den KI-Vorschlägen vorgeschlagenen Inhalte durch den Nutzer.

KI-Vorschläge nutzen Sprachmodelle, die — trotz angemessener Sorgfalt — ungenaue oder fehlerhafte Inhalte erzeugen können. Der Anbieter empfiehlt, wichtige Informationen vor ihrer Verwendung zu überprüfen.

Der Nutzer kann die App ohne Aktivierung der KI-Vorschläge nutzen und Daten im Basismodus eingeben (Formulare/manuelle Eingabe).

11. Datenexport und „Rechtliche Aufzeichnung (PDF)“

Die App stellt in den Kontoeinstellungen Exportwerkzeuge bereit, die in der Datenschutzerklärung näher beschrieben sind, darunter die Funktion „Rechtliche Aufzeichnung herunterladen (PDF)“, mit der die vollständige gemeinsame Historie der Karten und Nachrichten beider Elternteile für Streitigkeiten oder Verfahren zur Betreuung des Kindes exportiert werden kann.

Der Export wird selbstständig, auf Anforderung und unter Kontrolle des anfordernden Elternteils erstellt. Der Anbieter stellt ausschließlich die technische Exportfunktion bereit — er prüft oder bestätigt weder die Echtheit noch die Vollständigkeit der exportierten Daten und haftet nicht für deren weitere Verwendung durch den Elternteil, einschließlich der Weitergabe an Dritte (Gericht, Mediator, Bevollmächtigter, Fachperson).

Die exportierte Aufzeichnung gibt den Inhalt der gemeinsamen Historie der Karten, einschließlich gelöschter Karten, und der Nachrichten wieder, wie er zum Zeitpunkt der Erstellung des Exports im unveränderlichen Ereignisprotokoll gespeichert ist; dies ist keine Garantie für ihre Zulassung als Beweismittel in einem bestimmten Verfahren — darüber entscheidet das Gericht oder die verfahrensführende Behörde. Der Anbieter kann zusätzliche Mechanismen zur Überprüfung der Echtheit der exportierten Datei einführen (z. B. eine Prüfsumme) und wird die Nutzer darüber in der App informieren.

12. Regeln für Streitigkeiten über Daten und Inhalte des Kindes

Die Rechte in Bezug auf die Daten und Inhalte des Kindes übt in dessen Namen jeder Elternteil/jede Betreuungsperson als gesetzlicher Vertreter aus; beide Eltern haben grundsätzlich das gleiche Recht auf Einsicht in und Bearbeitung der gemeinsamen Daten und Inhalte zum Kind.
Der Anbieter entscheidet keine elterlichen Streitigkeiten über Umfang oder Art der Nutzung der App, einschließlich des Inhalts oder der Löschung von Karten, Nachrichten oder anderen Einträgen zum Kind. Bei widersprüchlichen Anträgen beider Eltern setzt der Anbieter die Ausführung des strittigen Antrags aus, bis eine gütliche Einigung zwischen den Eltern vorliegt oder eine Entscheidung eines Gerichts oder Mediators vorgelegt wird, sofern das Gesetz nicht ein sofortiges Handeln verlangt.
Wird dem Anbieter eine rechtskräftige gerichtliche Entscheidung über die elterliche Sorge oder den Umgang vorgelegt, berücksichtigt der Anbieter deren Inhalt bei der Bearbeitung von Anträgen zum Konto oder zu den Daten des Kindes, im Rahmen der technischen Möglichkeiten der App.
Legt ein Elternteil/eine Betreuungsperson dem Anbieter eine rechtskräftige gerichtliche Entscheidung vor, die dem anderen Elternteil die elterliche Sorge beschränkt oder entzieht, ihm den Umgang mit dem Kind untersagt, oder eine Entscheidung bzw. einen anderen Rechtstitel, der dem anderen Elternteil die Annäherung oder Kontaktaufnahme untersagt (z. B. Annäherungsverbot, vorläufige Maßnahme, gerichtliche Sicherung), sperrt der Anbieter den Zugang dieses anderen Elternteils zum Konto vollständig, innerhalb einer angemessenen Frist nach Prüfung des Dokuments — da es technisch nicht möglich ist, den Zugang nur in dem sich aus dem vorgelegten Dokument ergebenden Umfang zu beschränken. In Situationen, die auf eine unmittelbare Gefährdung der Sicherheit des Kindes oder eines Elternteils hindeuten, kann der Anbieter den Zugang bereits auf Grundlage einer glaubhaft gemachten Meldung vorläufig sperren, vor der vollständigen Prüfung des Dokuments, und informiert darüber den meldenden Elternteil.
Der Anbieter prüft ausschließlich, ob das vorgelegte Dokument den Anschein der Echtheit und Rechtskraft hat (ohne die inhaltliche Richtigkeit der gerichtlichen Entscheidung zu prüfen), und handelt auf dessen Grundlage in gutem Glauben — er haftet nicht für die Folgen eines Handelns entsprechend einem Dokument, das sich als unrichtig, nicht mehr aktuell oder aufgehoben erweist, sofern er davon nicht wusste und nicht wissen konnte. Ein Elternteil, dessen Zugang gesperrt wurde, kann diese Sperre ausschließlich im Wege eines entsprechenden Verfahrens vor dem zuständigen Familien- und Vormundschaftsgericht anfechten, nicht aber durch Ansprüche gegen den Anbieter.
Im Ereignisprotokoll gespeicherte Einträge bleiben unveränderlich und werden nicht auf Verlangen nur eines Elternteils gelöscht — die Regeln zur Löschung aller Daten nach Schließung des Kontos durch beide Elternteile legt die Datenschutzerklärung fest.

13. Kontoschließung und Aufbewahrung von Inhalten nach der Schließung

Der Nutzer kann die Schließung seines Kontos jederzeit in den Kontoeinstellungen oder durch Kontaktaufnahme mit dem Anbieter veranlassen.

Wegen des gemeinsam erstellten Charakters der Daten auf der gemeinsamen Tafel löscht die Schließung des Kontos durch einen Elternteil nicht die Inhalte, auf die sich der andere Elternteil weiterhin stützt. Die näheren Regeln — einschließlich der Anonymisierung von Karten und Nachrichten (Entfernung der Verfasserkennzeichnung) sowie der dauerhaften Löschung des Authentifizierungskontos selbst — legt die Datenschutzerklärung fest; die Nutzungsbedingungen wenden diese Regeln entsprechend als Bedingung der Leistungserbringung an.

Die Schließung des Kontos durch einen Elternteil beendet nicht ein aktives, der gemeinsamen Tafel zugeordnetes Abonnement — das Abonnement bleibt zugunsten des anderen Elternteils bis zum Ende des bezahlten Zeitraums aktiv, gemäß § 7. Mit der Schließung des Kontos ist keine anteilige Erstattung der Gebühr für den ungenutzten Zeitraum verbunden, sofern die Vorschriften über das Widerrufsrecht oder über die Vertragsmäßigkeit der digitalen Dienstleistung nichts anderes bestimmen.

Der Anbieter kann das Konto des Nutzers auch aus wichtigen Gründen gemäß den in den Nutzungsbedingungen beschriebenen Regeln schließen.

14. Geistiges Eigentum und Lizenz an Nutzerinhalten

Die App, ihr Code, ihre Gestaltung, die Marken „Do-Do“ sowie die übrigen vom Anbieter geschaffenen Elemente sind sein geistiges Eigentum und durch Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte geschützt. Dem Nutzer steht eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung der App für eigene, nichtkommerzielle Zwecke im Zusammenhang mit der Betreuung des Kindes zu — ohne das Recht, den Code oder die Inhalte der App zu kopieren, zu dekompilieren, zu ändern oder weiterzuverbreiten.

Nutzerinhalte bleiben Eigentum des Elternteils, der sie eingegeben hat, oder eines dazu berechtigten Dritten. Mit der Eingabe von Nutzerinhalten erteilt der Elternteil dem Anbieter eine nicht ausschließliche, unentgeltliche Lizenz, diese zu speichern, zu verarbeiten und dem anderen Elternteil in dem für die Erbringung der Leistungen der App erforderlichen Umfang zugänglich zu machen.

Der Elternteil ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm in die App eingegebenen Nutzerinhalte verantwortlich, einschließlich der Achtung der Rechte Dritter (z. B. Urheberrechte an hochgeladenen Fotos oder Dokumenten).

15. Verbotene Handlungen

Verboten ist insbesondere:

die Eingabe rechtswidriger Inhalte in die App, einschließlich solcher, die Rechte Dritter verletzen;
Handlungen, die darauf abzielen, technische Sicherungen der App zu umgehen, einschließlich der Unveränderlichkeit des Ereignisprotokolls;
die bestimmungswidrige Nutzung des Kontos, einschließlich der Weitergabe von Zugangsdaten an Unbefugte oder des Auftretens als anderer Elternteil/andere Betreuungsperson;
das automatisierte Auslesen (Scraping) von Daten aus der App ohne Zustimmung des Anbieters.

Ein Verstoß gegen diese Regeln kann eine Sperrung oder Schließung des Kontos begründen, unabhängig von der gesetzlich vorgesehenen Haftung, einschließlich strafrechtlicher Haftung.

16. Haftung des Anbieters

Der Anbieter wendet die gebotene Sorgfalt an, um einen ordnungsgemäßen und unterbrechungsfreien Betrieb der App sicherzustellen, kann jedoch keinen vollständig unterbrechungs- und fehlerfreien Betrieb garantieren. Da die App die Koordination der Betreuung des Kindes unterstützt, einschließlich Absprachen zu Übergabeterminen, empfiehlt der Anbieter den Eltern, sich in dringenden oder durch gerichtliche Entscheidungen fristgebundenen Angelegenheiten nicht ausschließlich auf die App zu verlassen und solche Absprachen bei Bedarf auch über einen anderen, unabhängigen Kommunikationskanal zu bestätigen.

Der Anbieter ist nicht Partei der Beziehung zwischen den Eltern/Betreuungspersonen und haftet nicht für Inhalt, Wahrheit oder Folgen der zwischen ihnen über die App ausgetauschten Nutzerinhalte, einschließlich der Art der Betreuung des Kindes oder des Verlaufs finanzieller Abrechnungen zwischen den Eltern.

Die App ersetzt weder Rechtsberatung noch Familienmediation noch eine gerichtliche Entscheidung — in Angelegenheiten der elterlichen Sorge, des Umgangs oder sonstiger Betreuungsfragen entscheidet ausschließlich das Gericht oder eine andere zuständige Behörde.

Die Haftung des Anbieters gegenüber einem Nutzer, der kein Verbraucher ist, beschränkt sich auf den tatsächlich entstandenen Schaden unter Ausschluss entgangenen Gewinns und übersteigt insgesamt nicht die Summe der von diesem Nutzer in den 12 Monaten vor dem schadensbegründenden Ereignis für das Abonnement gezahlten Gebühren — soweit gesetzlich zulässig. Gegenüber Verbrauchern wird die Haftung des Anbieters nicht ausgeschlossen oder beschränkt, soweit dies mit verbraucherschützenden Vorschriften unvereinbar wäre, einschließlich der Regeln über die Vertragsmäßigkeit der digitalen Dienstleistung.

17. Höhere Gewalt

Der Anbieter haftet nicht für die Nichterfüllung oder nicht ordnungsgemäße Erfüllung von Pflichten aus den Nutzungsbedingungen, wenn diese auf Höherer Gewalt beruht, insbesondere Naturkatastrophen, vom Anbieter unabhängigen Ausfällen der Telekommunikations- oder Energieinfrastruktur, Maßnahmen von Behörden, massenhaften Cyberangriffen oder bewaffneten Konflikten. Der Anbieter informiert die Nutzer über den Eintritt Höherer Gewalt innerhalb von 7 Tagen nach deren Eintritt, sofern möglich.

18. Kündigung des Vertrags durch den Anbieter

Der Anbieter kann das Konto des Nutzers aus wichtigen Gründen sperren oder schließen, insbesondere bei: groben Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen, einschließlich der dort beschriebenen verbotenen Handlungen; fehlender Zahlung für ein aktives Abonnement; Angabe falscher Daten bei der Registrierung; Handlungen, die die Sicherheit der App oder anderer Nutzer gefährden.

Die Schließung des Kontos eines Elternteils aus den in dieser Ziffer genannten Gründen führt zum Verlust des Zugangs dieses Elternteils zur App, berührt jedoch nicht den Zugang des anderen Elternteils zur gemeinsamen Aufzeichnung und nicht die in den Nutzungsbedingungen beschriebenen Regeln zur Datenaufbewahrung.

Soweit möglich, informiert der Anbieter den Nutzer über die Gründe der Sperrung oder Schließung des Kontos, sofern gesetzliche Vorschriften oder Sicherheitsgründe dem nicht entgegenstehen.

19. Testphase (Beta)

Werden die App oder ausgewählte Funktionen (einschließlich der KI-Vorschläge) einem Nutzer im Rahmen einer Testphase (Beta) bereitgestellt, gelten zusätzlich folgende Regeln: Funktionen können instabil arbeiten oder sich ohne vorherige Ankündigung ändern; der Anbieter kann die Testphase jederzeit beenden; endet die Testphase ohne Übergang der App in die Produktivversion, werden die Daten der Tester innerhalb von 30 Tagen nach Ende der Tests gelöscht, worüber die Tester vorab elektronisch informiert werden — unabhängig von den in den Nutzungsbedingungen beschriebenen Regeln zur Kontoschließung.

20. Außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten

Ein Nutzer, der Verbraucher ist, kann außergerichtliche Möglichkeiten zur Bearbeitung von Reklamationen und zur Durchsetzung von Ansprüchen nutzen, insbesondere sich an den zuständigen Woiwodschaftsinspektor der polnischen Handelsinspektion, ein ständiges Schiedsgericht bei der Handelsinspektion oder einen Kreis-/städtischen Verbraucherombudsmann wenden. Informationen zu außergerichtlichen Streitbeilegungsmöglichkeiten sind auf der Website des polnischen Amtes für Wettbewerbs- und Verbraucherschutz (uokik.gov.pl) verfügbar.

21. Änderungen der Nutzungsbedingungen

Der Anbieter kann die Nutzungsbedingungen aus wichtigen Gründen ändern, insbesondere aufgrund von Gesetzesänderungen, der Weiterentwicklung der Funktionen der App, geänderten technischen Bedingungen der Leistungserbringung oder Rechtsprechung, die ihren Inhalt beeinflusst. Über Änderungen der Nutzungsbedingungen werden die Nutzer mit angemessenem Vorlauf elektronisch vor deren Inkrafttreten informiert. Ein Nutzer, der die Änderungen nicht akzeptiert, kann sein Konto vor deren Inkrafttreten schließen — die weitere Nutzung der App nach Inkrafttreten der Änderungen gilt als deren Annahme.

Ist eine Änderung der Nutzungsbedingungen mit einer wesentlichen, für den Verbraucher nachteiligen Änderung der Funktionen der App als digitaler Dienstleistung verbunden (Art. 43p–43q des polnischen Verbraucherrechtegesetzes), informiert der Anbieter den Verbraucher darüber mindestens 30 Tage im Voraus auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail). In diesem Fall hat der Verbraucher das Recht, den Abonnementvertrag innerhalb von 30 Tagen ab der Änderung oder ab der Information darüber, falls diese später erfolgt, ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen — es sei denn, der Anbieter ermöglicht dem Verbraucher, ohne zusätzliche Kosten einen dem Vertrag vor der Änderung entsprechenden Zugang zur App beizubehalten.

Beschließt der Anbieter, die Erbringung der Leistungen im Rahmen der App vollständig einzustellen (Schließung der App), informiert er die Nutzer darüber mindestens 60 Tage im Voraus elektronisch und ermöglicht in diesem Zeitraum einen kostenlosen, vollständigen Export der Daten aus der App. Die Einstellung der Leistungen führt mit Ablauf dieses Zeitraums zur Beendigung der Verträge mit allen Nutzern, ohne dass der Anbieter gegenüber jedem Nutzer gesonderte Erklärungen abgeben muss.

22. Schutz personenbezogener Daten

Die Grundsätze der Verarbeitung personenbezogener Daten der Nutzer und der Kinder regelt ein gesondertes Dokument — die Datenschutzerklärung von Do-Do —, das in der App und auf der Website verfügbar ist. Die Angabe personenbezogener Daten ist freiwillig, aber für den Abschluss und die Erfüllung des Vertrags über die Leistungen der App in dem in der Datenschutzerklärung beschriebenen Umfang erforderlich.

23. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Schlussbestimmungen

Die Nutzungsbedingungen und die auf ihrer Grundlage geschlossenen Verträge unterliegen polnischem Recht und werden in polnischer Sprache abgefasst. Etwaige Fassungen der Nutzungsbedingungen in anderen Sprachen haben ausschließlich unterstützenden/informativen Charakter — bei Abweichungen ist die polnische Fassung maßgeblich.

Streitigkeiten aus der Nutzung der App durch einen Nutzer, der kein Verbraucher ist, entscheidet das für den Sitz des Anbieters zuständige Gericht. Gegenüber Verbrauchern bestimmt sich die gerichtliche Zuständigkeit nach den allgemeinen Vorschriften, unter Wahrung ihres Rechts, das Gericht an ihrem Wohnort zu wählen. Diese Nutzungsbedingungen regeln keine Angelegenheiten der elterlichen Sorge, des Umgangs oder sonstiger Betreuungsfragen zwischen den Eltern — diese fallen in die ausschließliche Zuständigkeit der Familien- und Vormundschaftsgerichte.

Sollte eine Bestimmung der Nutzungsbedingungen für unwirksam oder undurchführbar erklärt werden, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam; an die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt diejenige, die ihrem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

Die Nutzungsbedingungen treten an dem auf ihrer ersten Seite angegebenen Tag in Kraft.

Anlage 1 — Muster-Widerrufserklärung

DIESES FORMULAR IST NUR AUSZUFÜLLEN UND ZURÜCKZUSENDEN, WENN SIE VOM VERTRAG ZURÜCKTRETEN MÖCHTEN

___________________________Ort, Datum

_____________________________

Vor- und Nachname

Postanschrift

E-Mail-Adresse

Biznesteka sp. z o.o.,

ul. Bluszczańska 65/26,

00-712 Warschau, Polen,

E-Mail: kontakt@biznesteka.pl

Hiermit erkläre ich den Rücktritt vom Vertrag über die Erbringung der Abonnementleistung der App Do-Do.

Datum des Vertragsschlusses: _____________________________
Vor- und Nachname des Nutzers: _____________________________
Mit dem Konto verknüpfte E-Mail-Adresse: _____________________________
Datum: _____________________________

_____________________________

Unterschrift